Link zum Dokument: www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-2845.pdf
Zusammenfassung der Anfrage:
ie Kleine Anfrage von Angela Freimuth (FDP) thematisiert den aktuellen Stand der digitalen Bauanträge in Nordrhein-Westfalen. Sie bezieht sich auf das Bauportal.NRW, das seit Herbst 2021 einen Antrags- und Dokumentenassistenten bietet, um Bauantragsverfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen. Die Anfrage enthält Fragen zur Nutzung des Bauportals durch Kommunen, zur Anzahl der digital und analog gestellten Bauanträge in den Jahren 2021 und 2022, zur Anzahl der vollständig digital und medienbruchfrei bearbeiteten Anträge, zur digitalen Bearbeitungsfähigkeit der Kommunen sowie zum Starttermin einer vom Ministerium entwickelten Kommunikationsplattform zur digitalen Bearbeitung der Bauanträge
Zusammenfassung der Antwort:
as Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung Nordrhein-Westfalens hat das Bauportal.NRW entwickelt, das seit Herbst 2021 einen Antrags- und Dokumentenassistenten bietet, um Bauantragsverfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen. Die Nutzung des Portals durch Kommunen sowie die Anzahl der digital und analog gestellten Bauanträge in den Jahren 2021 und 2022 wurden erfasst. Es wird ermittelt, wie viele digital eingereichte Anträge vollständig digital und medienbruchfrei bearbeitet wurden und wie viele Kommunen grundsätzlich in der Lage sind, Bauanträge digital und medienbruchfrei zu bearbeiten sowie Bescheide digital zuzustellen. Zudem ist eine Kommunikationsplattform in Entwicklung, die den unteren Bauaufsichtsbehörden eine digitale Bearbeitung der über das Bauportal.NRW gestellten Anträge ermöglichen soll; ein Starttermin wird noch genannt