Schulbau und Vergabeverfahren: Werden Handwerk und Mittelstand verdrängt?

Klei­ne Anfra­ge von Ange­la Frei­muth, Susan­ne Schnei­der, Diet­mar Brockes

Link zum Doku­ment: www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-14804.pdf

Zusam­men­fas­sung der Anfrage:

ie Klei­ne Anfra­ge the­ma­ti­siert die Her­aus­for­de­run­gen beim Schul­bau in Nord­rhein-West­fa­len, ins­be­son­de­re vor dem Hin­ter­grund stei­gen­der Schü­ler­zah­len und drin­gen­dem Sanie­rungs­be­darf. Am Bei­spiel der Stadt Bochum wird die Nut­zung funk­tio­na­ler Aus­schrei­bun­gen vor­ge­stellt, bei denen ein Gene­ral­un­ter­neh­men Pla­nung und Aus­füh­rung in einem Gesamt­auf­trag über­nimmt. Die­se Aus­schrei­bungs­form soll kom­mu­na­le Bau­äm­ter ent­las­ten, Pro­zes­se beschleu­ni­gen und wirt­schaft­li­cher sein. Gleich­zei­tig wer­den mög­li­che Nach­tei­le dis­ku­tiert, wie höhe­re Kos­ten durch ein­ge­schränk­ten Wett­be­werb, Risi­ken bei Insol­venz des Gene­ral­un­ter­neh­mens und der Ver­lust regio­na­ler Wert­schöp­fung im Hand­werk und Mit­tel­stand. Die Lan­des­re­gie­rung wird zu ihrer Bewer­tung funk­tio­na­ler Aus­schrei­bun­gen im Ver­gleich zu klas­si­schen Ver­fah­ren, zu geplan­ten Aus­schrei­bun­gen in Kom­mu­nen, zu Kri­te­ri­en für deren begrenz­ten Ein­satz, zu Bau­kos­ten­ent­wick­lun­gen sowie zur Ein­bin­dung regio­na­ler Hand­werks­be­trie­be und Mit­tel­stand befragt

Zusam­men­fas­sung der Antwort:

ie Lan­des­re­gie­rung bewer­tet funk­tio­na­le Aus­schrei­bun­gen als ein Instru­ment, das in bestimm­ten Fäl­len zur Beschleu­ni­gung und Effi­zi­enz­stei­ge­rung bei öffent­li­chen Bau­pro­jek­ten bei­tra­gen kann, ins­be­son­de­re ange­sichts von Fach­kräf­te­man­gel in kom­mu­na­len Bau­äm­tern. Sie erkennt jedoch auch die Risi­ken, wie ein­ge­schränk­ten Wett­be­werb, höhe­re Prei­se, Insol­venz­ri­si­ken und den mög­li­chen Ver­lust regio­na­ler Wert­schöp­fungs­ket­ten im Hand­werk und Mit­tel­stand. Funk­tio­na­le Aus­schrei­bun­gen wer­den in Nord­rhein-West­fa­len nur in begrün­de­ten Aus­nah­me­fäl­len ein­ge­setzt, wobei die Lan­des­re­gie­rung Kri­te­ri­en zur Sicher­stel­lung die­ser Beschrän­kung anwen­det. Die Lan­des­re­gie­rung ver­fügt über Erkennt­nis­se zu geplan­ten funk­tio­na­len Aus­schrei­bun­gen in ver­schie­de­nen Kom­mu­nen, die sie dif­fe­ren­ziert betrach­tet. Hin­sicht­lich der Bau­kos­ten zeigt sich, dass funk­tio­na­le Aus­schrei­bun­gen nicht zwangs­läu­fig kos­ten­güns­ti­ger sind als Ein­zel­ver­ga­ben. Die Ein­bin­dung des regio­na­len Hand­werks und Mit­tel­stands ist bei funk­tio­na­len Aus­schrei­bun­gen im Ver­gleich zur kon­ven­tio­nel­len Ver­ga­be ten­den­zi­ell ein­ge­schränkt, was kri­tisch gese­hen wird

© Angela Freimuth

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