Mietpreisregulierungen in Nordrhein-Westfalen: Wie entwickeln sich Neubau, Ausbau und Wohnungsangebot in den Kommunen?

Klei­ne Anfra­ge von Ange­la Frei­muth, Alex­an­der Steffen

Link zum Doku­ment: www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-21789.pdf

Zusam­men­fas­sung der Anfrage:

Die Klei­ne Anfra­ge der Abge­ord­ne­ten Ange­la Frei­muth und Alex­an­der Stef­fen (FDP) the­ma­ti­siert die Ent­wick­lung von Neu­bau, Aus­bau und Woh­nungs­an­ge­bot in den Kom­mu­nen, die von der nord­rhein-west­fä­li­schen Miet­preis­re­gu­lie­rung erfasst wer­den. Hin­ter­grund ist die zum 1. März 2025 in Kraft getre­te­ne Mie­ter­schutz­ver­ord­nung, mit der der Anwen­dungs­be­reich von 18 auf 57 Kom­mu­nen erwei­tert wur­de. Die Abge­ord­ne­ten fra­gen nach den Aus­wir­kun­gen die­ser Aus­wei­tung auf die Bau­ge­neh­mi­gun­gen und nach den Maß­nah­men, mit denen die betrof­fe­nen Kom­mu­nen in den Jah­ren 2018 bis 2025 den Neu­bau und Aus­bau von Woh­nun­gen geför­dert haben. Wei­te­re Fra­gen betref­fen Maß­nah­men der Lan­des­re­gie­rung zum Abbau kom­mu­na­ler Bau­hemm­nis­se, eine regel­mä­ßi­ge Bericht­erstat­tung der Kom­mu­nen über ihre Anstren­gun­gen zur Aus­wei­tung des Woh­nungs­an­ge­bots sowie die Bewer­tung ver­bind­li­cher Neu- und Aus­bau­zie­le und ent­spre­chen­der Berichts­pflich­ten gegen­über dem Land.

Zusam­men­fas­sung der Antwort:

Ant­wort ausstehend

© 2026 Angela Freimuth

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