IMPRESSUM

Anga­ben gemäß § 5 TMG

 

Ange­la Frei­muth Mit­glied des Land­ta­ges von Nordrhein-Westfalen

Platz des Land­tags 1
D‑40221 Düs­sel­dorf
E‑Mail: angela.freimuth@landtag.nrw.de

Haf­tungs­be­schrän­kung für eige­ne Inhal­te
Die Inhal­te unse­rer Web­sei­ten wur­den sorg­fäl­tig und nach bes­tem Gewis­sen erstellt. Gleich­wohl kann für die Aktua­li­tät, Voll­stän­dig­keit und Rich­tig­keit sämt­li­cher Sei­ten kei­ne Gewähr über­nom­men wer­den. Gemäß § 7 Abs. 1 TMG sind wir als Diens­te­an­bie­ter für eige­ne Inhal­te auf die­sen Sei­ten nach den all­ge­mei­nen Geset­zen ver­ant­wort­lich. Wir sind als Diens­te­an­bie­ter nach den §§ 8 bis 10 TMG jedoch nicht ver­pflich­tet, über­mit­tel­te oder gespei­cher­te frem­de Infor­ma­tio­nen zu über­wa­chen. Ab dem Zeit­punkt der Kennt­nis einer kon­kre­ten Rechts­ver­let­zung erfolgt eine umge­hen­de Ent­fer­nung die­ser Inhal­te durch uns. Eine dies­be­züg­li­che Haf­tung kann erst ab dem Zeit­punkt der Kennt­nis­er­lan­gung über­nom­men wer­den.

Haf­tungs­be­schrän­kung für exter­ne Links
Unse­re Web­sei­te ent­hält Ver­knüp­fun­gen zu Web­sei­ten Drit­ter (sog. „exter­ne Links“). Da wir auf deren Inhal­te kei­nen Ein­fluss haben, kann für die frem­den Inhal­te kei­ne Gewähr über­nom­men wer­den. Für die Inhal­te und Rich­tig­keit der Infor­ma­tio­nen ist stets der jewei­li­ge Infor­ma­ti­ons­an­bie­ter der ver­link­ten Web­sei­te ver­ant­wort­lich. Zum Zeit­punkt der Ver­lin­kung waren kei­ne Rechts­ver­stö­ße erkenn­bar. Sobald uns eine Rechts­ver­let­zung bekannt wird, wer­den wir den jewei­li­gen Link umge­hend ent­fer­nen

Urhe­ber­recht
Die auf die­ser Web­sei­te ver­öf­fent­lich­ten Inhal­te und Wer­ke unter­lie­gen dem deut­schen Urhe­ber­recht. Jede Ver­viel­fäl­ti­gung, Bear­bei­tung, Ver­brei­tung und jede Art der Ver­wer­tung außer­halb der Gren­zen des Urhe­ber­rechts bedür­fen der vor­he­ri­gen schrift­li­chen Zustim­mung des jewei­li­gen Urhe­bers bzw. Autors.

Daten­schutz
Durch den Besuch unse­rer Web­sei­te kön­nen Infor­ma­tio­nen über den Zugriff (Datum, Uhr­zeit, auf­ge­ru­fe­ne Sei­te) auf dem Ser­ver gespei­chert wer­den. Dies stellt kei­ne Aus­wer­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten (z.B. Name, Anschrift oder E‑Mail Adres­se) dar. Sofern per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten erho­ben wer­den, erfolgt dies – sofern mög­lich – nur mit dem vor­he­ri­gen Ein­ver­ständ­nis des Nut­zers der Web­sei­te. Eine Wei­ter­lei­tung der Daten an Drit­te fin­det ohne aus­drück­li­che Zustim­mung des Nut­zers nicht statt. Wir wei­sen aus­drück­lich dar­auf hin, dass die Über­tra­gung von Daten im Inter­net (z.B. per E‑Mail) Sicher­heits­lü­cken auf­wei­sen kann. Ein lücken­lo­ser Schutz der Daten vor dem Zugriff Drit­ter ist nicht mög­lich. Wir kön­nen kei­ne Haf­tung für die durch sol­che Sicher­heits­lü­cken ent­ste­hen­den Schä­den über­neh­men. Der Ver­wen­dung aller ver­öf­fent­lich­ten Kon­takt­da­ten durch Drit­te zum Zwe­cke von Wer­bung wird aus­drück­lich wider­spro­chen. Wir behal­ten uns recht­li­che Schrit­te für den Fall der unver­lang­ten Zusen­dung von Wer­be­infor­ma­tio­nen, z.B. durch Spam-Mails, vor.


Quel­le: http://www.mustervorlage.net/disclaimer-muster (ROSE & PART­NER LLP – Hamburg)

 

© Angela Freimuth

Kontakt

freimuth.buero@landtag.nrw.de

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40221 Düsseldorf

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