Link zum Dokument: www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-13128.pdf
Zusammenfassung der Anfrage:
ie Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 12. März 2025 zur Stärkung der technologischen Souveränität Deutschlands und Europas im Bereich Künstliche Intelligenz (KI). Dabei wird insbesondere auf die Förderung von Open-Source-Modellen, die Intensivierung von Forschung und Ausbildung sowie den Ausbau von Rechenkapazitäten abgestellt. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen wird befragt, welche Maßnahmen sie vor dem MPK-Beschluss zur Stärkung der KI-Souveränität ergriffen hat, wie sie die Förderung von Open-Source-Architekturen und interoperablen Standards umsetzen will, aus welchen Gründen sie bei Anschaffungen auf Open-Source-Anwendungen verzichtet hat, wie sie die KI-Forschung und Ausbildung fördern möchte und welche konkreten Schritte zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit von KI-Startups und mittelständischen Unternehmen geplant sind
Zusammenfassung der Antwort:
ie Landesregierung Nordrhein-Westfalens betont die Bedeutung des Landes als KI-Standort mit starker Forschungslandschaft und wirtschaftlicher Anwendung von KI-Technologien. Vor dem MPK-Beschluss hat sie bereits Maßnahmen zur Stärkung der technologischen Souveränität ergriffen, darunter die Förderung offener Standards und Schnittstellen bei öffentlichen IT-Projekten sowie die Bevorzugung von Open-Source-Entwicklungen bei Aufträgen. Die Umsetzung der MPK-Forderungen sieht die Landesregierung in der weiteren Förderung von Open-Source-Architekturen und interoperablen Standards vor. Bei Anschaffungen in den letzten drei Jahren wurden Open-Source-Anwendungen genutzt, sofern sie den Anforderungen entsprachen; Abweichungen erfolgten aus Gründen der Funktionalität oder Sicherheit. Die Landesregierung plant eine verstärkte Förderung von KI-Forschung und Ausbildung, um die technologische Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. Zudem werden konkrete Schritte unternommen, um die Wettbewerbsfähigkeit von KI-Startups und mittelständischen Unternehmen zu verbessern, etwa durch gezielte Unterstützung und Vernetzungsangebote