Link zum Dokument: www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-6441.pdf
Zusammenfassung der Anfrage:
ie Kleine Anfrage thematisiert die Verzögerungen beim Ausbau des kommunalen Wärmenetzes in Wuppertal aufgrund wiederholter archäologischer Bodenfunde einer örtlichen Burgruine. Diese Funde führen zu Bauunterbrechungen von etwa drei Wochen, was die Bauphase um bis zu vier Jahre verlängern könnte. Die Anfrage richtet sich an das Bauministerium als oberste Denkmalschutzbehörde und erfragt den historischen Stellenwert der Burganlage, angemessene Verzögerungen bei Bauarbeiten, weitere Fälle ähnlicher Verzögerungen bei Infrastrukturprojekten sowie die Planung von Leitlinien zur kommunalen Wärmeplanung im Zusammenhang mit Bodendenkmälern
Zusammenfassung der Antwort:
ie Landesregierung bewertet die örtliche Burgruine in Wuppertal als bedeutendes Bodendenkmal mit entsprechendem Denkmalschutzstatus. Verzögerungen bei Bauarbeiten durch archäologische Funde werden grundsätzlich als notwendig erachtet, um den Schutz und die Untersuchung der Fundstellen zu gewährleisten; angemessene Verzögerungen orientieren sich dabei an den gesetzlichen Vorgaben des Denkmalschutzgesetzes. Aktuell sind dem Bauministerium keine weiteren Infrastrukturprojekte bekannt, bei denen archäologische Funde zu Verzögerungen von über einem Jahr geführt haben. Hinsichtlich der kommunalen Wärmeplanung und Bodendenkmäler sind derzeit keine speziellen Entscheidungsleitlinien geplant, wie sie bereits für Solaranlagen auf Denkmälern existieren