Link zum Dokument: www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-5103.pdf
Zusammenfassung der Anfrage:
ie Kleine Anfrage 2163 der Abgeordneten Angela Freimuth und Dietmar Brockes (FDP) thematisiert den Sachstand des Breitbandausbaus in Nordrhein-Westfalen. Sie hebt die Bedeutung leistungsstarker Glasfaser- und Mobilfunknetze für Digitalisierung, Klima- und Strukturpolitik hervor. Die Landesregierung verfolgt das Ziel, bis zum Ende des Jahrzehnts eine flächendeckende Versorgung mit Glasfasernetzen und leistungsstarken Mobilfunknetzen, insbesondere 5G, zu erreichen. Die Anfrage erfragt detaillierte Informationen zu folgenden Punkten: den prozentualen Anschluss von Gewerbegebieten an Glasfasernetze je Kreis und kreisfreier Stadt seit 2018; den Anteil der Gebiete, in denen der Glasfaserausbau ohne öffentliche Förderung nicht rentabel ist; die Entwicklung der sogenannten „grauen“ und „weißen Flecken“ bei der 4G- und 5G-Mobilfunkversorgung seit 2018; den aktuellen Stand und den geplanten Regelbetrieb des OZG-Breitbandportals; sowie die Ergebnisse der Prüfung eines verbindlichen Roamings in Nordrhein-Westfalen gemäß einem Landtagsbeschluss
Zusammenfassung der Antwort:
ie Landesregierung Nordrhein-Westfalen verfolgt das Ziel, bis zum Ende des Jahrzehnts eine flächendeckende Versorgung mit Glasfasernetzen und leistungsstarken Mobilfunknetzen zu erreichen, um Digitalisierung für Klima- und Strukturpolitik zu nutzen. Der Ausbau der Glasfasernetze in Gewerbegebieten wird für alle Kreise und kreisfreien Städte seit 2018 erfasst, ebenso der Anteil der Gebiete, die ohne öffentliche Förderung nicht rentabel ausgebaut werden können. Die Entwicklung der Mobilfunkversorgung mit 4G und 5G hinsichtlich „grauer“ und „weißer Flecken“ seit 2018 wird dokumentiert. Zudem wird der aktuelle Stand des OZG-Breitbandportals und dessen voraussichtlicher Regelbetrieb dargestellt. Die Prüfung eines verbindlichen Roamings in NRW gemäß Landtagsbeschluss wurde ebenfalls durchgeführt
