Wie plant die Landesregierung Verwaltungsmodernisierung durch Modellregionen, Reforminstrumente und Kulturwandel voranzutreiben?

Klei­ne Anfra­ge von Ange­la Frei­muth, Fran­zis­ka Müller-Rech

Link zum Doku­ment: www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-14873.pdf

Zusam­men­fas­sung der Anfrage:

ie Klei­ne Anfra­ge the­ma­ti­siert die geplan­te Ver­wal­tungs­mo­der­ni­sie­rung in Nord­rhein-West­fa­len, basie­rend auf dem Abschluss­be­richt der „Initia­ti­ve für einen hand­lungs­fä­hi­gen Staat“. Im Fokus steht die grund­le­gen­de Reform der Ver­wal­tung hin zu mehr Effi­zi­enz, Digi­ta­li­sie­rung und Bür­ger­nä­he. Vor­ge­schla­gen wer­den Modell­re­gio­nen und ‑kom­mu­nen mit beson­de­ren recht­li­chen Spiel­räu­men wie Expe­ri­men­tier­klau­seln und Geneh­mi­gungs­fik­tio­nen, um inno­va­ti­ve Ver­wal­tungs­an­sät­ze zu erpro­ben. Zudem wird ein Kul­tur­wan­del in der Ver­wal­tung gefor­dert, der moder­ne Füh­rungs­prin­zi­pi­en, eine offe­ne Feh­ler­kul­tur sowie die geziel­te Gewin­nung von Quer­ein­stei­gern und exter­nen Fach­kräf­ten umfasst. Die Anfra­ge rich­tet sich an die Lan­des­re­gie­rung mit Fra­gen zu kon­kre­ten Plä­nen für Modell­räu­me, Wis­sens­trans­fer, Ein­satz von Expe­ri­men­tier­klau­seln, För­de­rung neu­er Füh­rungs­kul­tu­ren und Stra­te­gien zur Fachkräftegewinnung

Zusam­men­fas­sung der Antwort:

ie Lan­des­re­gie­rung plant, Ver­wal­tungs­mo­der­ni­sie­rung durch die Ein­rich­tung von Modell­räu­men wie Kom­mu­nen, Mit­tel­be­hör­den und Minis­te­ri­en vor­an­zu­trei­ben, um neue Ver­wal­tungs­füh­rungs­we­ge zu erpro­ben. Sie beab­sich­tigt, den Wis­sens­trans­fer erfolg­rei­cher Modell­pro­jek­te auf ande­re Regio­nen sicher­zu­stel­len. Der ver­stärk­te Ein­satz von Geneh­mi­gungs­fik­tio­nen und Expe­ri­men­tier­klau­seln in Ver­wal­tungs­ver­fah­ren ist vor­ge­se­hen. Zur För­de­rung einer neu­en Füh­rungs- und Feh­ler­kul­tur wer­den kon­kre­te Maß­nah­men ergrif­fen, die moder­ne Füh­rungs­prin­zi­pi­en und eine offe­ne Feh­ler­kul­tur beto­nen. Zudem ver­folgt die Lan­des­re­gie­rung Stra­te­gien, um gezielt Quer­ein­stei­ge­rin­nen, Quer­ein­stei­ger und exter­ne Fach­kräf­te, auch tem­po­rär, für den öffent­li­chen Dienst zu gewinnen

© Angela Freimuth

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