Link zum Dokument: www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-14241.pdf
Zusammenfassung der Anfrage:
ie Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen bei der Digitalisierung kommunaler Verwaltungen als Grundlage für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI). Sie betont die Bedeutung einer modernen digitalen Infrastruktur, standardisierter IT-Komponenten, einheitlicher Datenschutzregelungen sowie qualifizierter Fachkräfte. Die Anfrage weist auf bisher langsame Fortschritte und fehlende flächendeckende Dynamik hin, trotz einzelner Modellprojekte und gesetzlicher Impulse. Gefragt wird nach aktuellen Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur, Unterstützungsangeboten zur Überwindung rechtlicher und technischer Hürden, finanziellen Fördermitteln für KI-bezogene Digitalisierungsprojekte, Aus- und Weiterbildungsangeboten für kommunale Beschäftigte sowie der geplanten Strategieentwicklung in Abstimmung mit kommunalen Spitzenverbänden
Zusammenfassung der Antwort:
ie Landesregierung Nordrhein-Westfalen betont, dass die digitale Transformation der kommunalen Verwaltung essenziell für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) ist. Sie sieht die Kommunen als zentrale Akteure und Innovationsmotoren, die jedoch rechtlich eigenverantwortlich handeln. Das Land unterstützt die Kommunen durch den Ausbau einer flächendeckenden digitalen Infrastruktur, standardisierte IT-Komponenten, einheitliche Datenschutzregelungen sowie Förderprogramme. Trotz bestehender Leuchtturmprojekte und gesetzlicher Impulse verläuft die Digitalisierung bislang zu langsam und es fehlt an umfassender Koordination und kontinuierlicher Finanzierung. Für den erfolgreichen KI-Einsatz sind medienbruchfreie Prozesse, interoperable Dateninfrastrukturen, digitale Register, nutzerorientierte Zugänge und qualifiziertes Personal notwendig. Modellprojekte zeigen, dass dort, wo diese Voraussetzungen erfüllt sind, KI bereits Effizienzsteigerungen bewirkt. Die Landesregierung verfolgt eine koordinierte Strategie, die Kommunen mit Qualifizierungsangeboten, IT-Standards, transparenten Förderprogrammen und besserer Vernetzung unterstützt, um die digitale Grundausstattung und strategische Rahmenbedingungen zu verbessern und so das Innovationspotenzial der kommunalen Selbstverwaltung zu fördern