Angela Freimuth Aktuelles


An volkstümlichen Bundespräsidenten erinnert

Walter Scheel-Ausstellung in Freudenberg


Jürgen Gastes, Angela Freimuth MdL, Guido Müller, Bürgermeisterin Nicole Reschke und Torsten Freda (v. l.)
Die Freien Demokraten Freudenberg unter Federführung von Jürgen Gastes und Torsten Freda sowie der Vorsitzende der FDP Kreistagsfraktion Guido Müller haben die Ausstellung „Scheel – Botschafter für die Freiheit“ anlässlich des Todes des ehemaligen Bundespräsidenten Walter Scheel im Foyer des Freudenberger Rathauses organisiert. Konzipiert und realisiert wurde sie vom Liberalen Archiv der Friedrich-NaumannStiftung.
In ihrer Begrüßung wies die Freudenberger Bürgermeisterin Nicole Reschke auf Scheels Überzeugung für ein in Frieden lebendes Europa hin und fügte hinzu: „Wie befremdlich muss es für Walter Scheel gewesen sein, zu sehen, wie Kritiker Europa anzweifeln und als Nation den Rücken kehren.“
Für die Freien Demokraten machte Guido Müller deutlich, dass diese Ausstellung, die bis zum 3. März in Freudenberg zu sehen sein wird, genau dazu dienen soll, daran zu erinnern, dass die deutsche Geschichte nicht selbstverständlich ist, sondern eine gesellschaftlich erkämpfte Erfolgsgeschichte ist. Er stellte die Volkstümlichkeit des IV. Bundespräsidenten heraus, die er nicht zuletzt mit seiner Interpretation des Volksliedes „Hoch auf dem gelben Wagen“ – übrigens 1974 kurz vor seiner Wahl zum Präsidenten – mit einem fünften Platz in den Charts, bewies.

Einwanderung an den Bedürfnissen unseres Landes orientieren

Siegener Stadtverband besuchten die Abgeordnete Angela Freimuth im Landtag NRW

Der Stadtverband der Freien Demokraten Siegen besuchte kürzlich den nordrhein-westfälischen Landtag. Eingeladen hatte Angela Freimuth, südwestfälische Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Freien Demokraten im Landtag.

Linie muss stimmen
Die Delegation aus dem Siegerland hatte viele Fragen im Gepäck. Es ging um generelle Positionen der Liberalen zu innerer Sicherheit, Schul- und Bildungspolitik, Digitalisierung, aber eben auch zu Windkraft und Wirtschaftspolitik, z.B. der Rot-Grünen Hygieneampel. Letztere sei aus Sicht der FDP „eine Irreführung der Verbraucher und Diskreditierung des Lebensmittelhandwerks“, so Freimuth. Zwangsläufig fragten die Siegerländer gleich auch nach möglichen Hauptzielen möglicher Koalitionsverhandlungen. Freimuth verwies auf das in Neuss beschlossene Landtagswahlprogramm und berichtete von ihren Erfahrungen der  Koalitionsverhandlungen 2005 sowie der Sondierungsgespräche 2010 und unterstrich, „die gemeinsame Linie und Zielbeschreibung muss stimmen! Wir wollen eine Politik, die Chancen eröffnet und fördert.“

Unterrichtung der Landesregierung zur Forschung in NRW

Freimuth: Ministerin Schulze feiert, dass Nordrhein-Westfalen größtes Bundesland ist

Die wissenschaftspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Angela Freimuth hat bei der Unterrichtung des Landtags durch Wissenschaftsministerin Schulze eine seriöse Einordnung der nordrhein-westfälischen Forschungslandschaft in den nationalen und internationalen Kontext vermisst. „Wer nur auf die absoluten Zahlen abstellt, lässt die Bevölkerungsgröße und Dichte der nordrhein-westfälischen Hochschullandschaft außer Acht“, kritisiert Freimuth.Weiter

Die liberale Plenarwoche 25.-27. Januar 2017

Der schreckliche Anschlag in Berlin am 19. Dezember 2016 und die Aufarbeitung des Falles Amri stehen im Mittelpunkt der Plenarwoche. Innenminister Jäger hat den Standpunkt eingenommen, die Rechtslage im Hinblick auf etwaige behördliche Handlungsmöglichkeiten gegenüber dem Berliner Weihnachtsmarktattentäter sei lückenhaft gewesen.
Diese Einschätzung erweist sich nach einer am 20. Januar vorgestellten Expertise des Regensburger Rechtsprofessors Henning Müller als falsch. Die FDP-Fraktion hat aufgrund der nahezu täglich neuen Erkenntnisse und Widersprüche eine Aktuelle Stunde beantragt (DS 16/14068), die in Verbindung mit der Unterrichtung der Landesregierung debattiert wird. Die Freien Demokraten kritisieren, dass die fehlende Einsicht von Innenminister Jäger in eigenes Fehlverhalten die systematische Aufklärung verhindert. Debatte: Mittwoch, ca. 10.15 Uhr. Weitere Schwerpunkte 

FDP-Landtagsinitiative zum Rahmenvertrag der Hochschulen

Freimuth: Rahmenvertrag muss neu verhandelt werden

Der zwischen der Kultusministerkonferenz der Länder und der VG WORT geschlossene Rahmenvertrag wird von den Hochschulen nicht angenommen. Bis zum 1. Januar 2017 muss deshalb der Großteil der digitalen Semesterapparate aus dem Intranet der Hochschulen gelöscht werden. Mit einer Landtagsinitiative fordert die FDP-Landtagsfraktion die Landesregierung und die VG WORT dazu auf, zum Wohle der Studierenden zurück an den Verhandlungstisch zu kehren. Dazu erklärt Angela Freimuth, wissenschaftspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion:  weiter


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